Zu dem Gespräch von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und führenden deutschen Energieforschern erklären Nadja Lüders und Rainer Schmeltzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Gestaltung der Energiewende und die Erreichung der Klimaschutzziele können zu einem Fortschrittsmotor werden. Dafür müssen die technologischen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der Energiewende aber auch konsequent angepackt werden wie die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen dies tut. Statt sie wie die CDU-FDP-Bundesregierung durch Konzeptlosigkeit eskalieren und schleifen zu lassen. Rainer Schmeltzer: „Das Energie- und Industrieland Nr. 1 Nordrhein-Westfalen ist mit seiner Wirtschaftsstruktur wie kein anderes Bundesland auf eine sichere und saubere Versorgung zu bezahlbaren und wettbewerbsfähigen Preisen angewiesen. Deshalb ist es richtig, dass das Land Nordrhein-Westfalen seine Wirtschafts- und seine Forschungspolitik auf den Leitmarkt der Energie- und Umweltwirtschaft ausrichtet.“ Nadja Lüders: „Die SPD-geführte Landesregierung konzentriert die Energieforschung auf Energie-, Rohstoff- und Materialeffizienz und die Integration der Erneuerbaren Energien in das Stromversorgungssystem. Sie macht endlich Schluss mit der Finanzierung der Atomforschung aus der Zeit von CDU und FDP – mit Ausnahme der Forschung für Sicherheit, Endlagerung und Rückbau.“ weiterlesen ...

Zu dem Gespräch von Wissenschaftsministerin Svenja Schulze und führenden deutschen Energieforschern erklären Nadja Lüders und Rainer Schmeltzer, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion: „Die Gestaltung der Energiewende und die Erreichung der Klimaschutzziele können zu einem Fortschrittsmotor werden. Dafür müssen die technologischen, politischen, wirtschaftlichen und sozialen Herausforderungen der Energiewende aber auch konsequent angepackt werden wie die Landesregierung in Nordrhein-Westfalen dies tut. Statt sie wie die CDU-FDP-Bundesregierung durch Konzeptlosigkeit eskalieren und schleifen zu lassen. Rainer Schmeltzer: „Das Energie- und Industrieland Nr. 1 Nordrhein-Westfalen ist mit seiner Wirtschaftsstruktur wie kein anderes Bundesland auf eine sichere und saubere Versorgung zu bezahlbaren und wettbewerbsfähigen Preisen angewiesen. Deshalb ist es richtig, dass das Land Nordrhein-Westfalen seine Wirtschafts- und seine Forschungspolitik auf den Leitmarkt der Energie- und Umweltwirtschaft ausrichtet.“ Nadja Lüders: „Die SPD-geführte Landesregierung konzentriert die Energieforschung auf Energie-, Rohstoff- und Materialeffizienz und die Integration der Erneuerbaren Energien in das Stromversorgungssystem. Sie macht endlich Schluss mit der Finanzierung der Atomforschung aus der Zeit von CDU und FDP – mit Ausnahme der Forschung für Sicherheit, Endlagerung und Rückbau.“ weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Lünen profitiert mit rd. 47 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Lünen erhält aus diesem Topf alleine 46.846.596 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Lünen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 824,588,77 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Werne profitiert mit rd. 6,5 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Werne erhält aus diesem Topf alleine 6.479.993 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Werne aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 555.580,63 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Selm profitiert mit rd. 15 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Selm erhält aus diesem Topf alleine 14.663.419 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Lünen profitiert mit rd. 47 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Lünen erhält aus diesem Topf alleine 46.846.596 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Lünen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 824,588,77 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Selm profitiert mit rd. 15 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Selm erhält aus diesem Topf alleine 14.663.419 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Lünen profitiert mit rd. 47 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Lünen erhält aus diesem Topf alleine 46.846.596 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Lünen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 824,588,77 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Lünen profitiert mit rd. 47 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Lünen erhält aus diesem Topf alleine 46.846.596 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Lünen aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 824,588,77 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...

Die nordrhein-westfälische Landesregierung zahlt den Städten und Gemeinden im kommenden Jahr mehr als neun Milliarden Euro. Das bedeutet eine Steigerung von 8,35 Prozent im Vergleich zum laufenden Jahr. „Werne profitiert mit rd. 6,5 Millionen Euro. Das Land erweist sich einmal mehr als zuverlässiger Partner der Kommunen“, erklärt der Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer. Trotz der angespannten Kassenlage gibt das Land die erhöhten Steuereinnahmen im vollen Umfang an die Städte und Gemeinden weiter. Die Schlüsselzuweisungen erreichen mit acht Milliarden Euro ein Rekordhoch, die gesamte Finanzausgleichsmasse liegt bei 9,3 Milliarden Euro. Die Stadt Werne erhält aus diesem Topf alleine 6.479.993 Euro. Der Abgeordnete Schmeltzer: „SPD und Grüne haben den Raubzug durch die Kassen der Gemeinden beendet, den CDU und FDP in ihrer Regierungszeit unternommen haben. Das ist ein wesentlicher Beitrag zum Wiedererstarken der kommunalen Selbstverwaltung.“ Darüber hinaus erhält die Stadt Werne aus dem Einheitslastenabrechnungsgesetz 555.580,63 Euro (sh. auch PM vom 17.07.13). Hier hat das Land ein höchstrichterliches Urteil umgesetzt, das die alte Abrechnungspraxis von CDU und FDP für nichtig erklärt hatte. Die Nachzahlung für die Jahr 2007 bis 2011 beträgt 275 Millionen, die dauerhafte Entlastung beträgt zwischen 130 und 155 Millionen jährlich. „Von dem neuen, gerechten Abrechnungsverfahren profitiert unsere Stadt“, sagt Rainer Schmeltzer MdL. weiterlesen ...